Im März 2012 entstanden nach dem Selbstmord eines iranischen Flüchtlings in Würzburg die ersten Protestzelte dort und in anderen deutschen Städten. Am 8. September machten sich Refugees von Würzburg aus zu einem Protestmarsch nach Berlin auf – als Akt des Zivilen Ungehorsams ein Verstoß gegen die sogenannte “Residenzpflicht”, die Refugees verbietet, ihren Landkreis zu verlassen und ihre Bewegungsfreiheit massiv einschränkt.
Seit Ankunft des Marsches in Berlin, gibt es dort nun ein RefugeeProtestCamp. Zwar wurde den protestierenden Flüchtlingen mittlerweile die leerstehende Gerhart-Hauptmann-Schule für die Winterzeit als Schlafplatz und Kälteschutz überlassen. Doch die Schule dient lediglich als Rückzugsort.
Das Camp ist dagegen unsere politische Basis, es soll den Protest nach außen hin in die Stadt sichtbar machen – solange, bis unsere Forderungen erfüllt sind.
Der Bezirk will die protestierenden Flüchtlinge und das ProtestCamp nun dauerhaft am Oranienplatz in Kreuzberg dulden. Vor dem Hintergrund der brutalen und rechtlich aufklärungsbedürftigen Räumung des RefugeeProtestCamps in Wien Ende Dezember, könnte sich die Stadt Wien daran ruhig ein politisches Beispiel nehmen.