Mittwoch, 17.09.2013, 19:00
Altes AKH, Spitalgasse 2, Hof 2, vor der Gewi
Sie tun es immer wieder – solange wir zusehen.
Wenn ihr euch fragt: Was haben “Refugee Protest Vienna” und “Operation Spring” gemeinsam? – dann kommt zum Filmscreening! Freier Eintritt, Spenden für den Refugee Protest dringend erwünscht!
Die Methode “Operation Spring”: Diffamierung und Repression von politischem Protest
Zeitgleich mit den Abschiebungen der Aktivisten vom Refugee Protest wurden Vorwürfe der “Schlepperei” gegen Refugees -darunter welche, die im Serviten-Kloster protestierten-erhoben. Diese Vorwürfe müssen als Versuch verstanden werden, die Solidarisierung zu brechen und die Refugees zu kriminalisieren. Die Entsolidarisierung, etwa seitens der Caritas, ließ nicht lange auf sich warten.
Wir lassen uns von diesen Einschüchterungs- und Ablenkungsversuchen nicht beeindrucken. Unsere Solidarität gilt weiterhin den Refugee-Protesten.
Für bedingungslose Bewegungs- und Bleibefreiheit!
Kriminalisierung mit Schlepperei-Vorwürfen bereits 2004
Bereits 2004 wurde monatelang, damals gegen Rechtsanwält_innen, ermittelt. Grundlage für die Ermittlungen war, dass die Betroffenen Rechtsberatung für Asylsuchende angeboten haben.
Die Methode “Operation Spring”: Diffamierung und Repression von politischem Protest
Im Februar 1999 erstickt bei Ahmed F. bei seiner Verhaftung, am 1. Mai wird Marcus O. bei seiner Abschiebung ermordet. Als Reaktion darauf organisiert sich die Black Community, die Plattform „Für eine Welt ohne Rassismus“ wird von migrantischen und antirassistischen Gruppen gebildet. Parallel dazu kam es zu einer großen Repressionswelle: Behauptet wurde, einen Drogenring ausgehoben zu haben.
Bei den bis 2007 dauernden Prozessen wurden Menschen vom hiesigen Justizsystem verurteilt, weil sie an unbekannten Orten zu unbekannten Zeiten an unbekannt gebliebene Abnehmer eine unbekannte, jedenfalls große Menge an Suchtgift verkauft haben sollen – also aufgrund weder beleg- noch widerlegbarer Anschuldigungen. Durch diese Aktion wurde nicht nur die Selbstorganisation der Black Community massiv gestört, auch die Solidarität wurde gebrochen.
Ähnliche Funktion wie damals jener des Drogenrings soll aktuell die “Schlepper-Mafia” erfüllen.
